Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen der Firma ST4Cars // Stand Januar 2016
ST4Cars, Schellerter Straße 6, 31174 Schellerten, info@st4cars.de, Steuernummer: 30/121/15287

1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Dienstleistungsfirma ST4Cars – nachstehend Dienstleister genannt – mit seinem Vertragspartner – nachstehend – Auftraggeber genannt.

Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.

2. Vertragsgegenstand
Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Partein nicht gewollt und wird nicht begründet

Für die Abgabe der steuerlichen Sozialversicherung oder steuerliche Belänge trägt der Dienstleister Sorge und stellt den Auftraggeber von eventuellen Verpflichtungen frei.

Es steht dem Dienstleister frei, auch für andere Auftraggeber zu arbeiten.

3. Zustandekommen des Vertrages
Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistung kommt durch die Erstellung eines individuellen Angebotes durch den Dienstleister an den Auftraggeber zustande, wenn der Auftraggeber mit dem Angebot einverstanden ist.

Der Gegenstand des Vertrages ist im schriftlichen Fragebogen festgehalten.

4. Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag beginnt und endet am individuell vereinbarten Zeitpunkt.

Der Vertrag kann ordentlich gekündigt werden. Im Falle einer Kündigung ist eine Entschädigung von 40% der individuell vereinbarten Provisionspauschale zu zahlen.

5. Leistungsumfang und Pflichten der Vertragspartner
Die vom Dienstleister zu erbringenden Leistungen entsprechen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag. Individuell vereinbarte Leistungen sind im Vertrag festzuhalten.

Der Dienstleister setzt den Auftraggeber in periodischen Abständen über den Fortschritt seiner Tätigkeit in Kenntnis.
Ist dem Dienstleister die vertraglich geschuldete Erbringung des Auftrages tatsächlich nicht möglich so ist der Dienstleister verpflichtet den Auftraggeber umgehend davon in Kenntnis zu setzen. Der Dienstleister schlägt in diesem Fall eine Alternativlösung vor.

Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungsfreien und effizienten Arbeitsablauf beider Parteien zu gewährleisten.

Jeder Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragssteller die Zustimmung bzw. Absage unverzüglich schriftlich mitteilen und ggf. begründen. Erfordert der Änderungsantrag des Auftraggebers eine umfangreiche Überprüfung, kann der Dienstleister dies dem Auftraggeber nach vorheriger Ankündigung in Rechnung stellen, sofern der Auftraggeber noch auf die Überprüfung des Änderungsantrages besteht.

Ggf. werden die für eine Überprüfung und/oder eine Änderung erforderlichen vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen in einer Änderungsvereinbarung schriftlich festgelegt und kommen entsprechend diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

6. Preise und Zahlungsbedingungen
Dienstleistungen werden zu dem im individuellen Vertrag aufgeführten Festpreis berechnet.

Angebotene Schätzpreise für Dienstleistungen auf Zeit- und Materialbasis insbesondere in Kostenvoranschlägen sind unverbindlich. Die einer Schätzung zugrundeliegenden Mengensätze beruhen auf einer nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführten Bewertung des Leistungsumfangs.

Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist der Dienstleister berechtigt, Verzugszinsen geltend zu machen. Die Verzugszinsen betragen 5% p.a. über dem zur Zeit der Berechnung geltenden Basiszinssatz.

7. Haftung
Die Firma ST4Cars übernimmt keine Haftung für Schäden jeglicher Art, die nach der erfolgreichen Vermittlung des Fahrzeugs entstehen oder durch einen fortschreitenden Prozess schon vor der Vermittlung entstanden sind und nicht durch die intensive Kontrolle erkannt wurden. Des Weiteren können keinerlei Schadensersatzforderungen gegen ST4Cars geltend gemacht werden.

8. Gerichtsstand
Für die Geschäftsverbindung beider Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.

Schellerten, 01.02.2016